Mitteilungen der Ortsgemeinde Löf-Kattenes
Woche 42



Einladung zur Kirmes

Am kommenden Wochenende, Samstag, 21.10. und Sonntag, 22.10.2017 feiern wir in Löf unsere traditionelle St.-Luzia-Kirmes. Hierzu darf ich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie alle Gäste, die am Wochenende bei uns weilen, herzlich einladen.

Die Kirmes beginnt traditionsgemäß am Samstag mit der Abholung und Aufstellung des Kirmesbaumes unter Mitwirkung der Ortsvereine sowie den Weinmajestäten. Der Kirmesbaum wird um 14:30 Uhr am Hotel „Zur Traube“ abgeholt und mit einem kleinen Umzug zum Aufstellungsort an der Sonnenringhalle gebracht. Hier wird die Dorfgemeinschaft mit den Weinmajestäten, Weinkönigin Marie mit ihren Prinzessinnen Julia, Michelle und Sophie Wein kredenzen. Für die weitere Beköstigung, Kaffee und Kuchen sowie warme Speisen, wird die freiwillige Feuerwehr Löf sorgen.
 
Für Samstagabend lädt die Freiwillige Feuerwehr zu einem gemütlichen Abend ins Feuerwehrgerätehaus ein. Für Speisen und Getränke hat die Feuerwehr ebenfalls gesorgt.

Am Kirmessonntag findet um 10:30 Uhr in der Pfarrkirche St. Luzia das feierliche Hochamt unter Mitwirkung der Frauenschola statt.

Ab 14:00 Uhr beginnt der Kirmesnachmittag mit einem bunten Treiben am Hermann-Brachtendorf-Platz sowie im Bürgerraum und Foyer der Sonnenringhalle mit einem kleinen Unterhaltungsprogramm.
Natürlich wird wieder Kaffee und selbstgebackener Kuchen sowie Siedewürstchen angeboten.

Für die Kinder steht die kostenfreie Fahrt mit der Dampfeisenbahn von Thomas Fink aus Hatzenport bereit. Bei einem Boule-Turnier können die Kirmesbesucher ihr Können unter Beweis stellen.  

Schon jetzt ein herzliches „Dankeschön“ von Seiten der Gemeindeverwaltung an die Löfer Ortsvereine für die Organisation und Durchführung der diesjährigen Kirmes. Sie alle tragen mit ihrem Engagement dazu bei, eine alte Tradition für unseren Ort zu erhalten.

Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, sowie unseren Gästen wünsche ich schöne, vergnügte Stunden auf unserer diesjährigen St.-Luzia-Kirmes in Löf.


Fahnenschmuck an den Kirmestagen

Warum sollen wir nicht allen zeigen, dass wir am Wochenende unsere Kirmes feiern?
Es wäre schön, wenn wir aus Anlass der Kirmes und zum Zeichen des Festes unsere Häuser beflaggen würden.


Einladung zur Ratssitzung

Am Mittwoch, 25.10.2017 findet um 20:00 Uhr im Bürgerraum der Sonnenringhalle in Löf, Bahnhofstraße, eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

1.    Verpflichtung Ratsmitglied
2.    Bauleitplanung der Ortsgemeinde Löf:
Aufstellung des Bebauungsplans „Hotel Krähennest“
a)    Vorstellung des Planvorentwurfs
b)    Zustimmung zum Planvorentwurf
3.    Ergänzungswahlen zur Nachbesetzung von Ausschüssen
4.    Förmliche Zustimmung zur Annahme von Spenden/Zuwendungen
5.    Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der einzelnen Gewerke
zur Sanierung der gemeindeeigenen Wohnung Alte Moselstraße 13
6.    Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Sanierung der  Straßenoberfläche in der Dorfstraße
7.    Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Sanierungsarbeiten
am Steiger Kattenes
8.    Mitteilung der Verwaltung
9.    Einwohnerfragestunde

Zu dieser öffentlichen Ratssitzung sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.


Rasenschnittbehälter werden abgezogen

Auf dem Bauhof in Löf haben die Bürger freitags von 10:00 bis 17:00 Uhr und samstags
von 8:00 bis 13:00 Uhr die Möglichkeit, neben Bauschutt auch ihren Rasen zu entsorgen.

Das Referat der Abfallwirtschaft der Kreisverwaltung Mayen Koblenz weist darauf hin, dass die Container zum Ende der Vegetationsphase, zum 31.10.2017, abgezogen werden.
Das bedeutet, dass am Freitag, 27.10. und Samstag, 28.10.2017 letztmalig die Gelegenheit besteht, am Bauhof Rasenschnitt zu entsorgen.

Ferner weist die Abfallwirtschaft des Landkreises darauf hin, dass Sie die Möglichkeit nutzen sollten, zur Entsorgung des Rasenschnitts einen größeren Biobehälter zu beantragen.



N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Löf
am Mittwoch, 16.08.2017, 20:00 Uhr,
im Bürgerraum der Sonnenringhalle, Bahnhofstraße, Löf


Vor Eintritt in die Tagesordnung erläuterte Ortsbürgermeister Zenz, dass das Ratsmitglied Gerd Langen mit Wirkung vom 05.05.2017 das Ratsmandat niedergelegt hat. Als Nachfolger wurde Herr Manfred Schäfer berufen. Herr Schäfer hat das Mandat nicht angenommen. In der weiteren Reihenfolge war Herr Christian Bender zu berufen. Das Ratsmitglied Christian Bender wurde vom Vorsitzenden gem. § 30 Abs. 2 GemO unter Hinweis auf die Rechte und Pflichten durch Handschlag verpflichtet und in das Amt eingeführt.

Tagesordnung

A.    Öffentlicher Teil:

1.    Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf zur Herstellung eines Nachbarschaftsplatzes Niederbachstraße 9
2.    Bündelausschreibung „Kommunaler Strombedarf“
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
3.    Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung für die Erhebung einer Kulturförderabgabe für die Ortsgemeinde Löf
4.    Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Überwachung von Spielplatzeinrichtungen
5.    Mitteilung der Verwaltung
6.    Einwohnerfragestunde


TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf zur Herstellung eines Nachbarschaftsplatzes Niederbachstraße 9

Ein erster Planentwurf wurde durch das beauftrage Büro Stadt-Land-Plus in der Sitzung des Ortsgemeinderates am 12.07.2017 vorgestellt. Der Ortsgemeinderat hat jedoch die Entscheidung wegen der Höhe der ermittelten Baukosten vertagt.

Der überarbeitete Entwurf wurde vom Büro Stadt-Land-Plus, Frau Kohl, vorgestellt. Der Planentwurf zur Herstellung eines Nachbarschaftsplatzes auf der Fläche Niederbachstraße 9 wurde mit zwei Varianten entwickelt. In der Freifläche wird eine Treppenanlage vorgesehen oder alternativ mit einer Rampe ausgebaut. Die Gesamtkosten einschließlich Nebenkosten wurden mit 230.000,00 € brutto ermittelt.

Nach eingehender Beratung stimmt der Ortsgemeinderat der vorgestellten Planvariante mit Herstellung einer Treppe zu. Die Kosten zur Herstellung eines Nachbarschaftsplatzes auf dem Anwesen Niederbachstraße 9 belaufen sich auf 230.000,00 € brutto einschließlich Nebenkosten. Die vorgestellte Planvariante soll Grundlage des Antrages auf Förderung aus Mitteln der Dorferneuerung 2018 sein.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 2: Bündelausschreibung „Kommunaler Strombedarf“
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz


Die im Jahre 2013 beschlossenen Stromlieferungsverträge laufen bis zum 31.12.2019. Ursprünglich war eine Vertragslaufzeit bis 31.12.2016 vereinbart. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern der Vertrag nicht spätestens 27 Monate vor dem Ende des Belieferungszeitraumes gekündigt wird. Es wurde jedoch weder eine Kündigung zum 01.10.2014, bzw. 31.12.2016 ausgesprochen. Unter Einhaltung der Kündigungsfrist, ist eine Beendigung des Vertrages zum jetzigen Zeitpunkt frühestens zum 31.12.2019 möglich. Da durch die Fusion aktuell verschiedene Bündelverträge mit unterschiedlichen Laufzeiten bei mehreren Versorgungsunternehmen bestehen, wird eine Vereinheitlichung angestrebt.

Nach Beratung beschließt der Ortsgemeinderat Löf:

1) Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, den Stromvertrag mit der Energieversorgung Mittelrhein GmbH zum 31.12.2019 zu kündigen.
2) Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, die Ausschreibung zur Deckung des gesamten   
Strombedarfes der Ortsgemeinde Löf zum 01.01.2020 vorzunehmen und den Zuschlag zu  
erteilen. Die Ausschreibung erfolgt unter Teilnahme an der Bündelausschreibung des           
Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz. Untervollmacht zur Durchführung der Bündelausschreibung wird erteilt.
3) Der Ortsbürgermeister wird ermächtig, die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zur Durchführung der Stromausschreibung zu bevollmächtigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung für die Erhebung einer Kulturförderabgabe für die Ortsgemeinde Löf

Ortsbürgermeister Zenz erläuterte, die Notwendigkeit zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Ortsgemeinde Löf. Notwendig wird hier eine Korrektur der Festlegungen in § 5 Abs. 1 der Satzung.
§ 5 Abs. 1 enthält folgende Fassung:
Der Steuersatz beträgt pro Übernachtung und Gast bei Nettoübernachtungspreisen

- bis 100,00 € anteiliges Übernachtungsgeld      0,50 €
- bis 130,00 € anteiliges Übernachtungsgeld      0,75 €
- über 130,00 € anteiliges Übernachtungsgeld    1,00 €.

Als Nettoübernachtungspreis gilt der Preis für die Übernachtung ohne Mehrwertsteuer und sonstige Leistungen z.B. Speisen und Getränke.
Die übrigen Festsetzungen der Satzung bleiben unverändert. Die Änderung der Satzung soll rückwirkend zum 01.07.2017 in Kraft treten.

Der Entwurf der Änderungssatzung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Nach Beratung stimmt der Ortsgemeinderat der 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe für die Ortsgemeinde Löf zu.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung


TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Überwachung von Spielplatzeinrichtungen  

In der Vergangenheit wurden Gemeindespielplätze durch einen Mitarbeiter der Verbandsgemeinde jährlich überprüft und erforderliche sicherheitstechnische Maßnahmen festgestellt und die Beseitigung überwacht. Auf Grund der Vielzahl der Gemeindespielplätze mit insgesamt 72 Stück ist diese Überwachung durch die Verbandsgemeindeverwaltung nicht mehr möglich.
Als Betreiber von öffentlichen Spielplätzen ist die Ortsgemeinde für die Verkehrssicherheit und Instandhaltung der Anlagen verantwortlich. Die Verbandsgemeindeverwaltung hat daher Angebote für die jährliche Inspektion eingeholt. Anbieter sind die Firmen Playteam und das Unternehmen DEKRA. Günstigstbieter ist das Angebot der Firma Playteam zur Überwachung und Kontrolle der vier gemeindeeigenen Spielplätze zum Pauschalpreis bei einem Dreijahresvertrag von pauschal 76,00 € je Spielplatz zzgl. anteiligen Fahrtkosten. Somit ergibt sich ein jährlicher Gesamtbetrag von 319,60 €.

Nach Beratung stimmt der Ortsgemeinderat dem Abschluss eines Vertrages und Beauftragung der Firma Playteam zur Überwachung der gemeindeeigenen Spielplatzeinrichtungen in Löf und Kattenes zum jährlichen Betrag von 319,60 € auf der Grundlage eines Dreijahresvertrages zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 5: Mitteilung der Verwaltung

1. Betriebskostenzuschuss 2016 für den Grünschnittsammelplatz      

Gemäß einer vertraglichen Vereinbarung mit der Kreisverwaltung erhält der Betreiber des Grünabfallsammelplatzes einen Betriebskostenzuschuss von 5,00 EUR pro angelieferter Gewichtstonne. Im Abrechnungszeitraum vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2016 wurden 130,58 Tonnen an Grünabfällen am Grünabfallsammelplatz in Löf abgefahren. Somit ergibt sich ein Betriebskostenzuschuss für 2016 in Höhe von 130,58 to x 5,00 EUR  = 652,90 €.
2. Anforderung eines Investitionskostenanteils für Gehweg K43 Kattenes               Die Schlussabrechnung für den Ausbau der K43, Panoramastraße in Kattenes ist in Bearbeitung. Die Ortsgemeinde hat vom Eigenbetrieb Abwasserwerk der VG Rhein-Mosel mit Schreiben vom 25.07.2017 die Anforderung eines Investitionskostenanteils für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung im Zuge des Ausbaus der K43-Panoramastraße, für den Flächenanteil Gehweg erhalten. Die Kosten für den Investitionsanteil betragen 9.885,55 €.
3. Traumpfädchen- 2. Umsetzungsphase                                         
Am 10. September werden die ersten 6 Traumpfädchen des Landkreises der Öffentlichkeit im Rahmen eines Festaktes am Riedener Waldsee übergeben. Mit der 2. Umsetzungsphase werden 5 weitere Traumpfädchen angelegt. Für Löf wurde vom Deutschen Wanderinstitut ein Traumpfädchen vorgeschlagen. Der Streckenverlauf wird zur Zeit noch überprüft, die Ortsgemeinde ist hier eingebunden. Die Umsetzungsplanung soll im November/Dezember abgeschlossen sein. Die Eröffnung der Traumpfädchen soll im Juli 2018 erfolgen.

TOP 6: Einwohnerfragestunde

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes wurden folgende Themen behandelt:

a) Änderung der Satzung für die Erhebung der Kulturförderabgabe
b) Aufstellung einer Ruhebedank auf dem Friedhof in Löf
c) Folgen des Unwetters im Mai 2016 und damit mögliche Hochwasserschutzmaßnahmen
d) Entwässerung im Straßenbereich der Verlängerung des Nachtigallenweges. Bei Realisierung ist ggf. eine Erschließungsmaßnahme notwendig
e) Das Bauamt der Verbandsgemeinde wird um eine Kostenschätzung für den Austausch der  
Bachverrohrung in den Zufahrtsbereichen im In der Alzbach gebeten.



Rudi Zenz, Ortsbürgermeister